Download Frankreich Jahrbuch 2007: 50 Jahre V. Republik by Wolfram Vogel (auth.), Frank Baasner, Vincent PDF

By Wolfram Vogel (auth.), Frank Baasner, Vincent Hoffmann-Martinot, Dietmar Hüser, Ingo Kolboom, Peter Kuon, Robert Picht, Ruthard Stäblein, Henrik Uterwedde (eds.)

Vor 50 Jahren entstand Frankreichs V. Republik - Anlass für einen kritischen Rück- und Ausblick auf das Regierungssystem unseres Nachbarlandes. Dabei kommen die rationale der Gründerväter, die Entwicklung der Verfassung und der Parteien zur Sprache, aber auch kritische Fragen der französischen Demokratie: Rolle der Parlamentarier, Reformfähigkeit, sozialer conversation, politische Beteiligung und politischer Protest. So entsteht ein facettenreiches Bild der V. Republik, die sich trotz wiederkehrender Fundamentalkritik als wandlungs- und leistungsfähig erwiesen hat, aber auch vor neuen Herausforderungen und Veränderungen steht.

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Als das letzte Wintersemester beginnen sollte, waren die Aussichten fur mich, irgend eine grossere wissenschaftliche Arbeit bis zur Ver offentlichung durchfuhren zu konnen, sehr gering. Das politische Amt, welches mir durch das Vertrauen der Wahler ubertragen warfare, erfor derte mindestens eine solche Hingabe, dass ich nicht dar an denken durfte, neben der Erfullung meiner gewohnlichen amtlichen Verpflich tungen noch eine neue literarische Aufgabe, welche besondere Vor bereitungen und Mussestun den erforderte, ubernehmen zu konnen.

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In einigen Fällen sollte eine Veränderung der Grundprinzipien der Verfassung vermieden werden, und so beschränkte man sich darauf: eine Sonderbestimmung (oder einen Zusatz) einzufügen, die nur im europäischen Rahmen gelten. Beispielhaft dafür steht die Gewährung des aktiven und passiven Wahlrechts bei Kommunalwahlen an alle nichtfranzösischen Unionsbürger (Art. 88-3, eingeführt durch die Reform vom 25. Juni 1992), wodurch der Grundsatz aus Artikel 3 nicht in Frage gestellt wird. Dieser sieht vor, dass Inan die französische Staatsbürgerschaft besitzen muss, um staatsbürgerliche Rechte auszuüben und um wählen gehen zu können.

Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Kohabitation, die insgesamt dreimal auftrat (1986-1988, 1993-1995, 1997-2002) hat dem Parlarnent sozusagen zu altem Glanz verholfen; oder, genauer gesagt, vor allem dem Senat, der während der ersten beiden Kohabitationsperioden die einzige Kammer war, in der die Oppositionsparteien die Mehrheit hatten. Die V. Republik hat gleichwohl andere Änderungen erfahren, die nicht auf eine Umgestaltung der Institutionen oder eine ausgeglichenere Gewaltenteilung abzielten.

Principcs fondamcntaux rcconnus par lcs lois de la Republiquc" -- nirgends kodifizierte, aber durch die Rechtsprechung des Verfassungsrates generierte republikanische Grundprinzipien sowie seit 2005 die Umweltcharta. Für eine kritische Analyse des Begriffs siehe Benrand Mathicu / Michel Vcrpcaux, Contcnticux constitutionncl des droits fondamcntaux, Paris (PUF) 2002. S. 244 f. Die Verfassungsänderungen in der V. Republik 53 Der so veröffentlichte Originaltext ist inhaltlich komplex und besteht insgesamt aus vier Teilen.

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