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By Marco Staake

Gesetzliche Schuldverhältnisse spielen in der juristischen Ausbildung eine bedeutende Rolle, und im Staatsexamen sind vertiefte Kenntnisse in diesem Bereich unverzichtbar. Bei Studierenden sind die gesetzlichen Schuldverhältnisse oft unbeliebt, bisweilen sogar gefürchtet. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass die einschlägigen gesetzlichen Normen dem Rechtsanwender große Spielräume lassen und die Ergebnisse in hohem Maße von Wertungen abhängen.

Ziel dieses Lehrbuchs ist es, Licht ins Dunkel zu bringen und Interesse an diesem spannenden Rechtsgebiet zu wecken. Behandelt werden im Einzelnen das Bereicherungs- und das Deliktsrecht, die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA), das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), der Erbschaftsanspruch, der Besitzschutz und der Fund.

Aufgrund der verständnisorientierten Darstellung ist das Lehrbuch sowohl als Einstieg in das Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse als auch zum Nachschlagen und Wiederholen geeignet. Zahlreiche Beispiele erleichtern die Problemverortung in der Falllösung.

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Beispiel: Der hungrige A isst, um sich den Gang in den Supermarkt zu ersparen, einen Apfel des B. Durch den Verzehr des Apfels greift A in die Rechtssphäre des B ein, indem er sich dessen Eigentümerpositionen zunächst anmaßt und diese durch einige Bisse zum Erlöschen bringt (kein Apfel – kein Eigentum). 2. Verfügungen eines Nichtberechtigten 18 Für die Fälle, in denen der Eingriff durch die wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten erfolgt, enthält § 816 BGB spezielle Regeln. § 816 I 1 BGB steht in einem engen Zusammenhang zu den Regeln des redlichen Erwerbs dinglicher Rechte vom Nichtberechtigten, insbesondere den §§ 892, 932 ff.

B ist Inhaber der Forderung geworden (Trennungs- und Abstraktionsprinzip). A kann aber von B kondizieren und Rückabtretung der Forderung verlangen. 10 Die betreffende Forderung muss dabei nicht zwingend gegen einen Dritten gerichtet sein. Aus § 812 II BGB folgt, dass auch das Eingehen einer Verbindlichkeit eine Leistung und die hieraus resultierende Forderung daher Bereicherungsgegenstand sein kann. Beispiel: Nach Abschluss der Examensklausuren besucht Student S gemeinsam mit Kommilitonen eine rotlichtgeschwängerte Bar, in der er mehrere Flaschen Champagner bestellt.

Bereicherungs- und Deliktsrecht stehen nicht in einem Vorrangverhältnis; sie kommen „gleichberechtigt“ nebeneinander in Betracht. 22 Das Bereicherungsrecht fragt danach, was der Anspruchsgegner (der Schuldner) erlangt hat. Das Deliktsrecht fragt danach, welchen Schaden der Anspruchsinhaber (der Gläubiger) erlitten hat. Beides schließt sich nicht aus, sodass ein und derselbe Vorgang sowohl bereicherungsrechtliche als auch deliktische Ansprüche begründen kann, wobei diese dann in der Höhe differieren können (aber nicht müssen).

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