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By Professor Dr. Martin Stock, Horst Röper, Professor Dr. Bernd Holznagel (auth.)

In Deutschland hat im Jahre 1996-ähnlich wie in Großbritannien-eine Reform der rundfunkrechtlichen Konzentrationskontrolle stattgefunden. Dadurch ist ein Zuschaueranteilsmodell eingeführt worden, das auf eine weitgehende Liberalisierung der Rundfunkaufsicht angelegt ist. Wesentliche juristische Merkmale des Modells blieben im parlamentarisch-politischen Raum allerdings unverstanden mit der Folge, daß politischer Konsens und rechtlicher Gehalt der Neuregelung nun zum Teil auseinandergehen. Das bringt für die Rechtsanwendung erhebliche Probleme mit sich. Nach den hier vorgelegten medienrechtlichen und medienwirtschaftlichen Untersuchungen erscheint fraglich, ob das neue Regulierungsmodell ein hinlängliches Steuerungspotential aufweist. Manches spricht dafür, daß bald staatsvertragliche Nachbesserungen anstehen werden. Dabei sollte dann auch das neue britische Marktanteilsmodell berücksichtigt werden, das sich in wichtigen Punkten von dem deutschen unterscheidet. Es scheint eine effizientere Vielfaltsicherung zu versprechen und wird darum in diesem Werk einer vergleichenden examine unterzogen.

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Die krankhaften Geschwülste: Erster Band: Dreissig Vorlesungen, gehalten während des Wintersemesters 1862–1863 an der Universität zu Berlin

Als das letzte Wintersemester beginnen sollte, waren die Aussichten fur mich, irgend eine grossere wissenschaftliche Arbeit bis zur Ver offentlichung durchfuhren zu konnen, sehr gering. Das politische Amt, welches mir durch das Vertrauen der Wahler ubertragen struggle, erfor derte mindestens eine solche Hingabe, dass ich nicht dar an denken durfte, neben der Erfullung meiner gewohnlichen amtlichen Verpflich tungen noch eine neue literarische Aufgabe, welche besondere Vor bereitungen und Mussestun den erforderte, ubernehmen zu konnen.

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Schon in der Erklarung von Bad Neuenahr (Anm. H. favorisiert. In Berlin drang dies vollends durch, Protokoll (Anm. a). B. H. -Limit wieder stark relativiert werden. Letzteres ist von SPD-Seite nach Berlin wohl erfolglos versucht worden. 1996 (Anm. 51) werden beim heutigen § 26 (damals § X 3) II 2 zwei Alternativen aufgefiihrt: "Gleiches gilt bei (einem geringeren Zuschaueranteil) (einer geringfiigigen Unterschreitung des Zuschaueranteils), ... " Die erstgenannte Variante hatte eine weitgehende OOnung des Limits nach unten erlaubt, sie drang aber nicht durch.

BVenGE 57, S. 295 (324); 73, S. 118 (159); 83, S. 238 (297, 316). ARD/ZDF mussen binnenplural bleiben und zumal ihre Grundversorgungsaufgabe (Anm. 12) erfiillen. Dadureh werden naeh dem Niedersaehsen-Urteil bestimmte NaehUisse und Erleiehterungen fur die Privaten moglieh. Unter den "Grundstandard" (Anm. 13) darf der private Sektor - fur sieh gesehen aber nieht absaeken. Zu den zwingenden Mindestanforderungen gehOrt aueh die Fernhaltung "vorherrschender Meinungsmaeht" (Anm. 16). Sie betrifft also ebenfalls aussehliefHieh den privaten Sektor, sie mull dort an Ort und Stelle in vollem Umfang gewahrleistet sein.

Siehe nur BVerfGE 88, S. ) und dazu Schmidt-AjJmann, EberhardIThomas GrojJ: Zur verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte ... ir Verwaltungsrecht 1993, S. Siegmar Kemm: Beurteilungsspielraum und Kontrolldichte ... In: luristische Schulung 1995, S. 780 if. Ob das fUr die Kommission vorgesehene kompromi6hafte Design ein genugendes MaB an innerer Unabhiiogigkeit und Durchsetzungsverm6gen zulMt, wird sich erst noch zeigen miissen. Die Effizienzfrage wird bier auch verfahrensmaBig, institutionell und vor allem personell zu stellen sein.

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